Als erfahrener Rechtsanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht stelle ich regelmäßig fest, dass Banken bei tatsächlicher oder vermeintlicher Verschlechterung der Vermögensverhältnisse eines Unternehmers oder Selbständigen nicht nur den Unternehmerkredit, sondern auch die Grundschulden für private Immobilienkredite kündigen. Dies geschieht häufig unter Berufung auf die Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Diese Kündigungen werden üblicherweise außerordentlich nach § 490 BGB ausgesprochen. Banken nutzen dies häufig, um den Druck auf den Unternehmer zu erhöhen, da eine Vollstreckung aus der Grundschuld in den privaten Immobilienbesitz drohen kann. Auf diese Weise sollen günstige Rückzahlungsvereinbarungen erzwungen werden.
Eine Kündigung des Kredits und der Grundschuld kann zu einem negativen Schufa-Eintrag führen, was weitere negative Konsequenzen nach sich ziehen könnte. Um solche Folgen zu vermeiden, sollte der Kreditnehmer frühzeitig das Gespräch mit der Bank suchen.
Im Bankrecht ist die Kündigung der Grundschuld lediglich außerordentlich zulässig. Gründe hierfür können eine Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Kunden, eine Verschlechterung seiner Sicherheiten oder ein Zahlungsverzug sein.
Häufig beruft sich die Bank bei einer Kündigung auf Regelungen in ihren AGB.
Da eine solche Kündigung für den Kreditnehmer schwerwiegende Folgen wie die Zwangsversteigerung der Immobilie haben kann, empfehle ich, einen Rechtsanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht hinzuzuziehen.
Verbraucherrechte bei der Kündigung von Immobilienkrediten
Das Bankrecht bietet Verbrauchern einen stärkeren Schutz als Unternehmern.
Vor der Kündigung eines Immobilienkredits und der Grundschuld muss der Verbraucher mindestens mit zwei aufeinanderfolgenden Raten ganz oder teilweise im Rückstand sein.
Außerdem muss ihm eine Frist von mindestens zwei Wochen gewährt werden, um die Zahlungsrückstände auszugleichen.
Bei Verhandlungen mit der Bank ist es oft ratsam, einen erfahrenen Rechtsanwalt für Bankrecht zurate zu ziehen.
Falls eine außergerichtliche Einigung nicht erzielt werden kann, stellt die Einreichung einer Feststellungsklage eine sinnvolle Option dar.
Nach dem Gesetz kann die Kündigung einer Grundschuld lediglich mit einer Frist von sechs Monaten erfolgen, was ausreichend Zeit für ein einstweiliges Verfügungsverfahren oder das Hauptsacheverfahren lässt.
Nach meinen Erfahrungen als Rechtsanwalt können derartige Kündigungen oft rechtlich angefochten werden. Eine außergerichtliche Vertretung kann hier schnell und kostengünstig zu einem positiven Ergebnis führen.
Die sogenannte Sicherungszweckerklärung zwischen der Grundschuld und dem privaten Immobilienkredit rechtfertigt meist kein außerordentliches Kündigungsrecht bei einer Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Unternehmers.
Ich empfehle in solchen Fällen, aufgrund der Eilbedürftigkeit, zeitnah einen spezialisierten Anwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht zu konsultieren. Meine Expertise und ein energisches Auftreten können zu einer erheblichen Beschleunigung des Verfahrens führen.
Für eine Ersteinschätzung und Beratung stehe ich Ihnen als Rechtsanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht jederzeit zur Verfügung. Zögern Sie nicht, mich zu kontaktieren.
Montag – Donnerstag: 09:00 – 17:00
Freitag: 9:00 – 13:00
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